Europäischer Verfassungsvertrag - ein gescheitertes Projekt?

Ist der EU-Verfassungsvertrag mit der Ablehnung durch das Wahlvolk von zwei Mitgliedsstaaten dauerhaft gescheitert? Welche Alternativen gibt es? Brauchen wir überhaupt eine Verfassung für den Staatenverbund Europäische Union? Wie soll diese aussehen? Das sind nur einige der Fragen, um die sich der Vortrag des Berliner Verfassungsökonomen Professor Christian Kirchner und die anschließende lebhafte Diskussion in den Räumen des Instituts für unternehmerische Freiheit in Berlin-Mitte drehten.

Kirchner plädierte für ein Europa der unterschiedlichen Integrationsgeschwindigkeiten, in dem sich die Präferenzen der Bürger wiederfinden. Daraus folgt ein Verfassungsmodell der „konzentrischen Kreise". Im Kern der Verfassung müssen die Grundfreiheiten sowie der Binnenmarkt mit seinen Wettbewerbsregeln stehen - wie im Vorschlag der „European Constitutional Group", der Professor Kirchner angehört, für einen Verfassungsvertrag ausgeführt. Über eine weitergehende Integration auf bestimmten Politikfeldern können sich dann kleinere Gruppen von Staaten einigen.  

 

Die Präsentation von Professor Kirchner zum Nachlesen:  

Europäischer Verfassungsvertrag - ein gescheitertes Projekt?  

 

Der Vorschlag der European Constitutional Group:  

Proposal for a Revised Constitutional Treaty  

 

 

Autor:  

• Sascha Tamm, IUF